Die Links-Fraktion im Rat der Stadt Schwerte möchte, dass die Stadt für mehr Fahrradabstellmöglichkeiten auf dem Bahnhofsvorplatz sorgt. Ein Antrag dazu ist an den Ausschuss für Stadtentwicklung gestellt worden. Moritz Wohlers, sachkundiger Bürger für die Fraktion der Linken, kritisiert vor allem die hohe Anzahl an offensichlichen Schrott-Rädern, die Abstellplätze blockieren: „Schon morgens um 8 Uhr sind alle freien Abstellplätze besetzt“. Die Linken fordern mehr Abstellgelegenheiten und eine höhere Frequenz der Schrotträder-Kontrollen.
Autor: Moritz
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Arbeitsagentur-Sprechzeiten im JobCenter müssen möglich sein
„Es wird wieder diejenigen treffen, die ohnehin schon am meisten benachteiligt sind“, kommentiert Peter Weyers, Vorsitzender der Links-Fraktion im Rat der Stadt Schwerte. Die Schließung der Filiale Schwerte der Bundesagentur für Arbeit wird viele Menschen vor Probleme stellen. „Wer nicht mal eben nach Unna fahren kann, wer seine Angelegenheiten nicht zuhause am PC erledigen kann, wer zum Beispiel vielleicht nicht mal einen PC zur Verfügung hat, der wird weiter benachteiligt“.
Die Links-Fraktion bittet den Bürgermeister und die Verwaltungsspitze darum zu erwirken, dass die Bundesagentur für Arbeit in dem am Cava die Tirreni-Platz verbleibenden JobCenter mehrmals die Woche Beratungstermine anbietet. Das JobCenter wird schließlich von den Kommunen im Kreis Unna und der Bundesagentur gemeinsam betrieben.
Weyers: „Es wird keine Probleme machen, wenn zweimal die Woche ein Mitarbeiter oder eine Mitarbeiterin der Bundesagentur aus Unna nach Schwerte kommt – schließlich wird es auch für zumutbar gehalten, dass Schwerter Ratsuchende künftig nach Unna fahren“.
Die Links-Fraktion wundert sich, dass weder der Bürgermeister noch sein Beigeordneter sofort öffentlich erkennbare Anstrengungen unternommen haben, die Bundesagentur für Arbeit von der Schließung der Filiale Schwerte abzubringen. Schließlich sind die Wegzugs-Pläne der Stadtspitze schon länger bekannt.
De Links-Fraktion erwartet, dass die Stadt ihren Einfluss geltend macht, dass die barrierefrei erreichbare, zentral gelegene 3. Etage des DIAG-Hauses am Cava die Tirreni-Platz an eine Einrichtung oder Dienststelle vermietet wird, von deren Wirken die Schwerterinnen und Schwerter Nutzen haben. Der Hausbesitzer und Vermieter DIAG aus Dortmund hat ja auch schon lange vor der offiziellen Bekanntgabe des Auszugs der Bundesagentur Kontakte zur Stadt und zur Wirtschaftsförderung gesucht.
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Trumpeske Argumentation im Finanzausschuss
Es gibt offensichtlich in den beiden großen Fraktionen im Schwerter Rat, keine Bereitschaft, die Stadt oder die Verwaltung weiterzuentwickeln.
Um einen kommunalen Betriebsprüfer zu verhindern, werden auch Dinge behauptet, die schon einer einfachen Überprüfung nicht standhalten. So behauptete Frau Pohle für die CDU, die Finanzämter würden im Rahmen eines sog. „Flankenschutzes“ schon vermehrt prüfen. Hier kommt der Faktencheck: Wenn man den Begriff „Flankenschutz“ in Verbindung mit dem Finanzamt googelt, erfährt man, dass es sich hier um unangemeldete Besuche von Steuerfahndern bei Privatleuten handelt, um das Vorhandensein eines steuerlich abgesetzten Arbeitszimmers zu prüfen. Da kommt nicht etwa ein normaler Finanzbeamter, sondern ein Steuerfahnder, das muss man sich mal reinziehen! Über einen Flankenschutz bei Betriebsprüfungen findet man keine Informationen im Netz.
Zum anderen wird behauptet, der Einsatz eines Kommunalen Betriebsprüfers sei ein Ausdruck von Misstrauen und schikanös. Das gilt offensichtlich nur, wenn es um die geht, die man für die eigene Klientel hält. Da muss die Frage erlaubt sein, ob die CDU alle Steuerprüfungen für schikanös hält.
Das ist eine Ideologie, die wir im Sinne der Stadt Schwerte und ihrer Bürger:innen nicht brauchen.
Die Argumentation der SPD, ein geeigneter Prüfer sei nur schwer zu finden, ist einfach schwach und kann den Eindruck nicht verwischen, dass die SPD an einer sachlichen Zusammenarbeit nicht interessiert ist.
Aber vielleicht verlässt man sich auch darauf, dass rund 70% der nicht eingenommenen Gewerbesteuer als Schlüsselzuweisungen vom Land kommen. Das allerdings wäre erbärmlich.
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Will die Stadt einen Rüstungsbetrieb in Holzen?
Hinter der relativ unscheinbaren Fassade der Firma ND PressTec am Rosenweg verbirgt sich ein Kriegswaffen herstellender Rüstungsbetrieb, der zu einem der namhaftesten globalen Rüstungskonzerne gehört. Die Linken-Ratsfraktion hat jetzt eine Anfrage an die Stadtverwaltung formuliert, was denn bei einem eventuellen Ankauf der Flächen der Deutschen Nickel aus eben diesem Rüstungsbetrieb wird.
Die Firma ND Press Tec sieht sich als Nachfolger des traditionsreichen Schwerter Munitionsherstellers Vereinigte Deutsche Nickelwerke. Hergestellt werden in Schwerte heute vorrangig Munitionsbestandteile für Kriegswaffen sowie für diverse Schusswaffen aus dem Polizei- und Jagdbereich. ND Presse Tec gehört zum global agierenden norwegischen Rüstungskonzern Nammo AS, einem Marktführer der Branche. Tochter- und Mutterfirma werben im Internet offensiv mit ihrem Kriegswaffen-Portfolio.
Die Linke-Fraktion möchte nun wissen, ob ND PressTec Mieter oder Grundbesitzer am Rosenweg ist. Und ob im Falle des Erwerbs und der Vermarktung der Deutsche-Nickel-Flächen durch die Stadt dieser Betrieb dort Bestand haben soll.
Fraktionsvorsitzender Peter Weyers: „Wir halten es für durchaus diskussionswürdig, ob ein Rüstungsbetrieb in Bahnhofsnähe und direkt neben einer Gesamtschule bleiben kann“. Daraus ergebe sich die grundsätzliche Frage, ob Schwerte Rüstungsfirmen im Stadtgebiet dulde oder sogar anwerbe.
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Verpasste Chance auf Bürgernähe im Ausschuss für Stadtentwicklung
Bei einer Abstimmung wie kürzlich im Ausschuss für Stadtentwicklung (ASE) frage ich mich, ob manche Ratsfraktionen so starke Probleme mit ihrem Hörverständnis haben oder bewusst Gegenargumente suchen um einfach nur „dagegen zu sein“.
In besagtem Ausschuss stellte Michael Rotthowe (Grüne) einen Prüfauftrag zur Kostenermittlung zusätzlicher Ringbuslinien zur Abstimmung. Die Idee dahinter ist, dass alle Stadtteile in einer zusätzlichen Buslinie miteinander verbunden würden und diese auch fehlende nächtliche Anbindungen ergänzen würde. Da wir von der Linken-Ratsfraktion diesen Vorschlag ebenfalls bereits in unserem Wahlprogramm als eines unserer Ziele vorgestellt haben, sprach sich unsere Fraktion dafür aus. Ich als Ratsmitglied habe angemerkt, dass dies vermutlich auch dem angespannten Wohnungsmarkt zugutekommen würde. Erschwingliche Wohnungen sind heutzutage eher in den Bezirken wie Westhofen oder Ergste zu finden, die sind für Menschen ohne Auto jedoch meist nur schlecht zu erreichen.
Denkbar wäre ebenfalls, dass die zusätzlichen Anbindungen der Gastronomie und Schwerter Unternehmen zugute kämen, was sicher nicht nur die Bürger freuen würde, sondern auch die dringend für den katastrophalen Haushalt benötigten Gewerbesteuereinnahmen ankurbeln würde. Dazu wurde aber nichts weiter gesagt.
Am meisten erstaunt uns Linke aber mit welcher Ignoranz Bürgern vor den Kopf gestoßen wurde – der komplette Prüfantrag zur Kostenermittlung zusätzlicher Ringbuslinien wurde abgelehnt! Wohlgemerkt, es ging nicht um die Schaffung dieser so wichtigen Linien, sondern „nur“ um die Ermittlung von Kosten.
Der VKU hätte nur eine ungefähre gewünschte Taktung gebraucht um kalkulieren zu können. Die Stadt Schwerte hätte kaum Geld in die Hand nehmen müssen dafür.
Empörend finden wir die Tatsache, dass parallel hierzu vorgeschlagene alternative Einnahmequellen für die Stadt zur Stabilisierung des Haushalts nur belächelt werden, obwohl alle genau wissen, dass diese Mehreinnahmen dringend gebraucht werden.
Die Grüne-Fraktion hatte mehrfach klargestellt, dass der Prüfantrag sowohl auf Kreisebene als auch bei der VKU schon vorgebracht worden sei.
Die Linke-Ratsfraktion hat mit Kritik zu unserem Vorstoß gerechnet, solch einen mangelhaften Respekt vor den auf den ÖPNV angewiesenen Bürgerinnen und Bürgern haben wir allerdings nicht erwartet.
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Helft dem KuWeBe – und macht ihn nicht kaputt!
Mit großer Besorgnis haben die Mitglieder der Ratsfraktion Die Linke zur Kenntnis genommen, dass im Finanzausschuss die Idee den KuWeBe in die allgemeine Stadtverwaltung zurückzugliedern breit diskutiert wurde. „Für den Kultur- und Weiterbildungsbetrieb wäre das der Anfang vom Ende“, konstatiert der kulturpolitische Sprecher der Fraktion, Daniel Prein.
Der sachkundige Bürgerwürde es begrüßen, wenn die überaus erfolgreiche Arbeit auch abseits des Welttheaters der Straße mal gebührend zur Kenntnis genommen würde: „Da entsteht so viel unter widrigsten, nicht vom KuWeBe verschuldeten Bedingungen“.
Es sei ein Skandal, dass über Jahre die Stadt einfach ihren vertraglichen Zuschuss-Verpflichtungen nicht nachgekommen sei und auch bei Tarifanpassungen für die Beschäftigten nicht immer mitgezogen habe.
Größtes Problem des KuWeBe sei nicht die fehlende Nähe zum Schwwerter Rathaus, als vielmehr der marode Immobilienbestand, den man bei der Gründung des Betriebes diesem einfach aufgebürdet habe. „Neben Zuschüssen, Spenden und Förderungen für die Kultur in Schwerte muss sich der KuWeBe seit vielen Jahren um Gebäude mit erheblichem Saierungstau kümmern“.
Daniel Prein: „Die Linken plädieren dafür den KuWeBe nicht den Einsparungsfantasien der Verwaltung zum Opfer fallen zu lassen, sondern den Schwerter Kultur- und Weiterbildungsbetrieb endlich ausreichend zu würdigen. Durch eine ausreichende Finanzierung und Zurverfügungstellung von angemessenen Räumlichkeiten“.
Der Etat des KuWeBe ist mit aktuell gerade mal 1,5 Prozent des städtischen Haushaltsvolumens für spürbare Sparmaßnahmen denkbar ungeeignet. Die Linken-Ratsfraktion empfiehlt allen anderen Fraktionen den Verantwortlichen im KuWeBe-Vorstand unvoreingenommen zuzuhören. Es gebe dort spannende Konzepte und Ideen für einen gesicherten Fortbestand des KuWeBe.
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Linke verabredeten Geschlossenheit
Die zehnköpfige Schwerter Ratsfraktion Die Linke unter dem Vorsitz von Ratsmitglied Peter Weyers und der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Nicola Pruscini wollen sich mit zielführenden Anträgen und Anfragen an der Ratsarbeit beteiligen. Bis auf Weyers sind alle Fraktionsmitglieder noch neu in der Kommunalpolitik. Deshalb war die Klausurtagung im Tagungszentrum Haus Villigst der Ev. Landeskirche ein guter Auftakt in die Ratsperiode.
Inhaltlich vorbereitet wurden die kommenden Schwerpunktthemen im Rat wie u.a. Kauf und Vermarktung des Geländes der Deutschen Nickel, Fortgang der Arbeiten am historischen Zentrum Altes Rathaus und deren Finanzierung, die fatale Entwicklung auf dem Schwerter Wohnungsmarkt vor allem für weniger betuchte Bürgerinnen und Bürger, die Vorbereitung der Stadt für Krisenfälle und Katastrophen und die finanzielle Absicherung des Kultur- und Weiterbildungsbetriebes.
Die verabredete Haltung zu den Sachthemen soll in den kommenden Wochen in Anträgen und vor allem Anfragen münden. Die Linksfraktion wird geschlossen auftreten und mit allen demokratischen Ratsfraktionen zusammenarbeiten.
Die Fraktionsmitglieder haben sich in den Tagungsräumen in Villigst ausgesprochen wohl gefühlt, was sich in einer sehr produktiven Diskussionsatmosphäre niedergeschlagen hat.
Nach den Osterferien wird das Fraktionsbüro im Rathaus, Raum 121, montags von 17 bis 19 Uhr und mittwochs von 11 bis 13 Uhr für ratsuchende Bürgerinnen und Bürger geöffnet. Es ist über den Haupteingang des Rathauses oder ganz leicht über den Veranda-Eingang an der Hastingsallee zu erreichen. Fraktionssitzungen sind in der Regel montags ab 19 Uhr, dazu können sich interessierte Bürgerinnen und Bürger gern anmelden.
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Linke fordern kommunale Betriebsprüfer
Wenn man auf Einnahmen verzichtet, die der Stadt zustehen, wird man in der Zukunft Probleme haben, Vorhaben abzulehnen mit der bloßen Begründung, es sei kein Geld da. Damit begründet Peter Weyers, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Rat der Stadt Schwerte, den Antrag auf Einstellung von einem*einer kommunalen Betriebsprüfer*in durch die Stadt Schwerte.
Diese*r Prüfer*in kann dann an Außenprüfungen des Finanzamtes teilnehmen und dafür sorgen, dass die Stadt Schwerte Nachforderungen im Bereich der Gewerbesteuer realisieren kann, welche ohne diese Prüfungen nicht realisiert werden könnten.
Weyers hat recherchiert: Kommunale Betriebsprüfer*innen sorgen in vielen Städten in NRW für einen Mehrerlös an Gewerbesteuern von durchschnittlich 1% bis 1,5% vom Gesamtaufkommen der Gewerbesteuer. Das wären für Schwerte mehrere Hundertausend Euro!
Laut Finanzgericht Düsseldorf nehmen immer mehr Städte ihr verbrieftes Recht wahr, an den Betriebsprüfungen der Finanzämter durch eigene Prüfer teilzunehmen.
Weyers: „Wir Linke wollen mit diesem Antrag den Schwerter Gewerbesteuerzahlenden nicht pauschal Steuerunehrlichkeit unterstellen“. Die Nachforderungen an die Betriebe resultieren in der Regel auf der Komplexität der Gewerbesteuerfestsetzung.
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Skandalöse Selbstbedienungsmentalität der AfD stoppen
Die aktuell aufgedeckte kaltschnäuzige und skandalöse Selbstbedienungsmentalität etlicher AfD-Mandatsträger auf Bundes- und Landesebene ist nicht durch die jeweiligen Parlamentsverwaltungen, sondern durch die aufmerksame Presse aufgedeckt worden. Vor diesem Hintergrund erwartet die Ratsfraktion der Linken in Schwerte eine wache Kontrolle und Überprüfung der „Arbeit“ der AfD-Fraktion im Rat der Stadt von der Schwerter Stadtverwaltung.
Die Linksfraktion will in einer Anfrage an die Stadtverwaltung wissen, ob die derzeitige Ratsfraktion der AfD bisher rechtmäßig mit den Mitteln zur Fraktionsfinanzierung umgegangen ist und ob womöglich auch in Schwerte nahe Verwandte von AfD-Mandatsträgern auf Steuerkosten ungeachtet ihrer Qualifikation in der Fraktionsgeschäftsführung eingestellt wurden.
In der letzten Ratsperiode ist es dem damaligen AfD-Fraktionsvorsitzenden gelungen eine üppige Aufwandsentschädigung zu kassieren, obwohl er über sehr viele Monate gar nicht an Sitzungen der Ausschüsse oder des Rates teilgenommen hatte. Eine Rückzahlung der unrechtmäßig erhaltenen Gelder hat offenbar auch nicht stattgefunden. Die Linksfraktion möchte, dass die Stadtverwaltung solches Ergaunern von Steuergeldern unbedingt verhindert.
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Linke-Ratsfraktion beantragt Reparaturen am Ruhrtalradweg
„Wenn es schnell repariert wird, verhindert das vielleicht einen größeren Aufwand.“ Moritz Wohlers, passionierter Radfahrer und als sachkundiger Bürger Mitglied der Linke-Ratsfraktion, hält die Absenkungen auf dem Ruhrtalradweg zwischen Geisecke und Gänsewinkel inzwischen für gefährlich. Die Linke-Ratsfraktion beantragt deshalb für die nächste Sitzug des Ausschussesfür Stadtentwicklung (ASE) eine möglichst rasche Reparatur.
Laut Wohlers nutzen viele Schulkinder aus dem Bereich Hennen, Rheinen und Geisecke die Strecke als sicheren Schulweg. Außerdem ist der Ruhrtalradweg als Naherholungsbereich und für Radtouristen wichtig. Die durch die Absenkungen am Obergrabenufer entstandenen Kanten gefährden auch Spaziergänger mit Rollatoren.
Weil der Ruhrtalradweg durch ein Naturschutzgebiet führt, sind in diesem Bereich behutsame und schonende Arbeiten angezeigt.